Aktuelles vom Bund & Land: Niederstetten

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Aus dem Bund & dem Land Baden-Württemberg

Hier finden Sie aktuelle Informationen des Bundes und des Landes Baden-Württemberg.

Alle weiteren Informationen vom Land Baden-Württemberg finden Sie auf dessen Homepage.

Geänderte Verordnung der Landesregierung (ab 09.06. / 10.06. / 15.06.2020)

Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die Änderungen treten am Mittwoch, den 10. Juni 2020, bzw. am Montag, den 15. Juni 2020, in Kraft.

Die wesentlichen Änderungen vom 9. Juni

  • Bereits seit dem 9. Juni sind Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden wieder möglich. Die Corona-Verordnung für private Veranstaltungen regelt, unter welchen Bedingungen.
  • Die Corona-Verordnung des Landes wird mit Ausnahme des § 4a (Einrichtungen nach § 111a SGB V) bis einschließlich 30. Juni verlängert. § 4a tritt mit Ablauf des 14. Juni außer Kraft.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet. Bisher durfte man sich im öffentlichen Raum nur mit den Personen eines weiteren Haushalts treffen.
  • Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind.
  • Das Sozialministerium kann nun auch Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden erlassen.
  • Die Verordnungsermächtigung für Hygienevorgaben für Bäder wird auf Saunen erweitert.
  • Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist.

Corona-Verordnung in der ab 10. Juni 2020 gültigen Fassung

Die Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung tritt am Mittwoch, den 10. Juni 2020 in Kraft, mit Ausnahme der Aufhebung von § 4a, die am Montag, den 15. Juni 2020 in Kraft tritt.

Verordnungen im PDF-Format

Corona-Verordnung mit Änderungsverordnungen und konsolidierter Fassung im PDF-Format

Konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 10. Juni 2020 (PDF)
Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. Juni 2020 (PDF)
Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 26. Mai 2020 (PDF)
Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Mai 2020 (PDF)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 9. Mai 2020 (PDF)
Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 2. Mai 2020 (PDF)
Sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 23. April 2020 (PDF)
Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. April 2020 (PDF)
Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 9. April 2020 (PDF)
Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 28. März 2020 (PDF)
Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 22. März 2020 (PDF)
Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 20. März 2020 (PDF)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 17. März 2020 (PDF)
Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 16. März 2020 (PDF)

Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage der Landesregierung.

 

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Kultusministerium: Corona-Pandemie - lnformationen für EItern

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Eltern,

wir befinden uns momentan in einer Ausnahmesituation, die für jeden Einzelnen von uns und für unsere Gesellschaft insgesamt eine bislang unvorstellbare Belastungsprobe darstellt. Sie als Familien sind aufgrund der landesweiten Schul- und Kitaschließungen vor besondere Herausforderungen gestellt. lch weiß, dass Sie als Eltern und Familien in der aktuellen Situation Außergewöhnliches leisten, um Familie, Betreuung und Arbeit miteinander zu vereinbaren. Dafür möchte ich lhnen meinen aufrichtigen Dank aussprechen.

Das gesamte Schreiben von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann finden Sie HIER zum Download.

Landesregierung beschließt Maskenpflicht

Das Kabinett hat sich auf eine Pflicht zum Tragen von sogenannten „Alltagsmasken“ beim Einkaufen und im öffentlichen Personenverkehr ab 27. April verständigt. Außerdem soll die Notfallbetreuung für Kinder ausgebaut werden.

„Eine Bedeckung von Mund und Nase kann helfen, die Verbreitung des Virus zu bremsen. Wenn alle eine Alltagsmaske tragen, schützen wir uns gegenseitig und helfen mit, die Verbreitung des Virus weiter zu verlangsamen und somit Menschenleben zu retten. Deshalb hat die Landesregierung heute eine Maskenplicht beschlossen, die ab 27. April gelten soll“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag, 21. April 2020, im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats. An der heutigen Sitzung hatte auch der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Prof. Dr. Lothar H. Wieler, teilgenommen.

In der vergangenen Woche hatten sich die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin bereits darauf verständigt, den Bürgern das Tragen von sogenannten Alltagsmasken in der Öffentlichkeit dringend zu empfehlen.

Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Personenverkehr

„Konkret heißt das: wir alle sind ab kommendem Montag verpflichtet, beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln Mund und Nase zu bedecken“, so Kretschmann. Damit sei ausdrücklich kein medizinischer Mundschutz gemeint, es genüge ein Schal, Tuch oder eine selbst gemachte oder gekaufte Stoffmaske.  „In diesen Zeiten ist das Tragen einer Alltagsmaske ein Symbol der Verantwortung; es zeigt, dass wir aufeinander Acht geben und alles tun, um die Folgen der Corona-Pandemie einzudämmen“, betonte Kretschmann.  

Auf der Webseite der Landesregierung finden sich Anleitungen, wie eine Alltagsmaske hergestellt werden kann.

Das Kabinett hat beschlossen, dass die Notbetreuung erweitert wird. „Mir ist bewusst, dass die momentanen Einschränkungen besonders für Familien mit Kindern eine große Belastung sind. Dennoch dürfen wir in dieser fragilen Situation kein Risiko eingehen und wir können die Kitas zum jetzigen Zeitpunkt nicht regulär öffnen. Um Betroffene zu entlasten werden wir jedoch ab 27. April die Notbetreuung weiter ausbauen“, so Kretschmann.

Schrittweise Ladenöffnungen

„Viele Menschen haben uns in den letzten Tagen gefragt, warum wir bei der Öffnung der Geschäfte so vorsichtig sind und die Öffnung auf Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmeter begrenzt haben. Dazu will ich zuerst einmal all denjenigen, deren Geschäfte wir noch nicht öffnen konnten, sagen: ich verstehe Ihre Sorgen und Ängste und Sie können mir glauben: Ich würde nichts lieber tun, als alles sofort wieder zu öffnen“, so Kretschmann.

Viele hätten sich vielleicht gerade erst voller Energie auf den Weg in die Selbständigkeit gemacht, andere investierten schon seit Jahrzehnten all ihr Herzblut in ihren Betrieb. „Wir haben es in den letzten Wochen mit einem gewaltigen gemeinsamen Kraftakt geschafft, dass unser Gesundheitssystem nicht überlastet wurde.“ Das sei ein Erfolg – aber ein sehr zerbrechlicher Erfolg. „Wenn wir jetzt leichtsinnig würden, dann würden wir alles gefährden, was wir in den letzten Wochen mit großer Mühe aufgebaut haben. Denn wenn die Epidemie sich wieder exponentiell verbreiten würde, dann müssten wir erneut wochenlang runterfahren, mit gewaltigen Kosten – gerade für die Wirtschaft.“

„Es hängt an uns allen, ob die Öffnung gelingt und wann wir den nächsten Öffnungsschritt gehen können. Nur wenn wir alle diszipliniert bleiben und uns an die Kontaktbeschränkungen halten, dann können wir das Virus weiter unter Kontrolle halten. Also halten wir weiter Abstand. Und halten wir zusammen“, betonte Kretschmann.

Vorsichtige Lockerungen der Corona-Verordnung im Bereich von Wirtschaft und Schulen
Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg
Auch einfache Masken helfen
Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

15.04.2020: Bund und Länder beraten weiteres Vorgehen in der Coronakrise

Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über das weitere Vorgehen in der Coronakrise beraten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Ergebnisse der Beratungen vorgestellt.

Vorsichtig, nur schrittweise und mit viel Geduld soll Baden-Württemberg in der Corona-Krise langsam in die Normalität zurückkehren.

Vorsichtiger Schritt zurück zur Normalität

Ministerpräsident Winfried Kretschmann kündigte am Mittwochabend zwar eine Reihe von Lockerungen der coronabedingten Beschränkungen an – die strengen Kontaktverbote sollen aber grundsätzlich bis Anfang Mai weiter gelten. Außerdem bleiben die Schulen für die meisten Klassen sowie die Hochschulen und Kindergärten geschlossen. Während viele kleinere und mittlere Geschäfte von der kommenden Woche an unter strengen Auflagen öffnen dürfen, gehen Gastronomen und Hotels leer aus.

Kretschmann hält diese nur langsame Rückkehr für gerechtfertigt. Würde man alles schon jetzt wieder gleichzeitig öffnen, wären der „Sog in die Innenstädte und Shopping-Center zu groß“ und das Risiko einer erneuten Infektionswelle zu hoch, sagte er nach Beratungen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise. „Wir fahren auf Sicht, weil es solch eine Pandemie ja noch nie gab.“

Warnung vor zweiter Infektionswelle

Der Regierungschef warnte vor einer zweiten Infektionswelle. Nur mit einem schrittweisen Vorgehen habe der Staat die Möglichkeit, den Verlauf der Pandemie zu steuern und gegebenenfalls das Vorgehen zu korrigieren. Deshalb werde man sich langsam vortasten und das Handeln immer wieder aufs Neue überprüfen.

Schrittweise Aufnahme des Schulbetriebs

Nach dem Beschluss der Länder wird der Schulbetrieb im Südwesten vom 4. Mai an stark eingeschränkt und schrittweise wieder aufgenommen. „Wir beginnen dabei mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen“, sagte Landeskultusministerin Susanne Eisenmann. „In einem nächsten Schritt sollen die Viertklässler an die Grundschulen zurückkehren, damit der Übergang auf die weiterführenden Schulen möglichst geordnet gestaltet werden kann.“

Die Schulen hätten durch die Entscheidung ausreichend Zeit, um sich organisatorisch wie auch für die unabdingbaren Hygiene- und Abstandsregelungen vorzubereiten, sagte Eisenmann. Lehrkräfte, die wegen ihres Alters, einer Vorerkrankung oder einer Schwangerschaft zur Risikogruppe gehörten, würden bis auf Weiteres nicht unterrichten. Gleiches gelte für Schüler, die vorerkrankt seien oder deren Eltern zur Risikogruppe gehörten.

Kleinere und mittlere Geschäfte dürfen ab Montag unter strengen Auflagen wieder öffnen

Kleinere und mittlere Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern dürfen bereits ab Montag unter strengen Auflagen wieder öffnen. Auch Autohändler, Fahrradhändler und Buchhandlungen könnten in ihren Läden von der kommenden Woche an und unabhängig von der Fläche Kunden betreuen und den Verkauf aufnehmen, sagte Kretschmann. Baumärkte und Supermärkte hatten auch in den vergangenen Wochen geöffnet, für Friseure soll es frühestens ab 4. Mai unter noch strengeren Hygieneauflagen weitergehen.

Bei einem schrittweisen Vorgehen müssten bestimmte Grenzen festgelegt werden, räumte Kretschmann ein. Das könne leider für einige Betroffene „nachher nicht immer ganz logisch und widerspruchsfrei erfolgen“, sagte er.

Innenminister Thomas Strobl sagte, es sei die richtige Zeit für einen vorsichtigen Wiedereinstieg in ein normaleres Leben. „Alles andere hätte man den Menschen nicht länger zumuten und erklären können, und auch der Wirtschaft nicht“, sagte er und betonte: „Das ist kein Konzept, wie man nach der Epidemie lebt, sondern wie man mit der Epidemie lebt.“ Ziel müsse es bleiben, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen.

01.04.2020: „Es gibt keinen Grund zur Entwarnung“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann macht deutlich, dass es noch keinen Grund zur Entwarnung gibt. Die Lage sei unverändert ernst. Um so wichtiger sei es, dass sich alle an die Maßnahmen und Beschränkungen halten – auch während der Osterfeiertage.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dazu aufgerufen, wegen des Coronavirus zu Ostern auf Besuche bei Verwandten und Freunden zu verzichten. „Bleiben sie Ostern möglichst zu Hause“, sagte Kretschmann in einem im Internet übertragenen Statement. Die Menschen seien aufgerufen, nach wie vor alle Kontakte zu vermeiden, die nicht notwendig seien. Auch Ostergottesdienste dürften nicht besucht werden. Wer auf Gottesdienste nicht verzichten wolle, solle Übertragungen in den Medien nutzen. Es sei schmerzlich, sagen zu müssen, dass man Großeltern in diesem Jahr nicht besuchen solle, räumte Kretschmann ein. Aber ältere Menschen seien durch das Virus besonders gefährdet.

Bund und Länder einig

Zuvor hatten sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Kanzlerin Angela Merkel telefonisch ausgetauscht. Bund und Länder einigten sich darauf, die bestehenden Einschränkungen für das öffentliche Leben mindestens bis zum Ende der Osterferien zu verlängern. Wie Kretschmann sagte, beschloss Baden-Württemberg bereits, dass die Regeln bis zum 19. April gelten. Dem seien die anderen Bundesländer jetzt gefolgt. Nach Ostern wolle man wieder beraten und sehen, wie sich die Lage entwickelt habe.

Kretschmann bekräftigte, dass es derzeit keinen Grund zur Entwarnung gebe. Es sei nicht sinnvoll, jetzt über ein Ende der Maßnahmen zu diskutieren. „ Die Lage ist unverändert ernst.“ In den nächsten Tagen seien sehr viele Menschen, die schwer erkrankt seien, in den Krankenhäusern zu erwarten.

Aktuelle Informationen zur Durchführung der Abschlussprüfungen sowie weiterer Leistungserhebungen im Schuljahr 2019/2020

Aus dem Kultusministerium: Prüfungstermine/Prüfungsdurchführung an allgemeinbildenden Schulen

Ministerialdirektor Michael Föll, Kultusministerium informiert im angehängten Schreiben, nebst Anlage, über die konkreten Termine der einzelnen Prüfungen sowie über Vereinfachungen im Prüfungsverfahren.

Schreiben vom Ministeriurn für Kultus, Jugend und Sport Baden-Würlternberg vom 27.03.2020
Prüfungstermine - PRÜFUNGEN - ALLGEMEIN BILDENDE SCHULEN

Unterstützung für unsere Betriebe von Bund und Land

Der Corona-Virus bedroht Menschenleben. Deshalb ist höchste Vorsicht geboten und weitreichende Maßnahmen sind notwendig. All das hat einschneidende Auswirkungen auf unser tägliches Leben und auf unser ganzes Land. Das gilt auch für unsere Wirtschaft: Sehr viele kleine, mittlere und große Unternehmen sind dramatisch betroffen.

Unser Ziel in dieser Lage ist es, Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen zu unterstützen, damit sie durch die Krise kommen. Die zentrale Botschaft dabei lautet: Es geht uns um jedes Unternehmen, vom Solo-Selbständigen über den kleinen Betrieb und den großen Mittelständler bis zum Konzern.

Bund und Länder sind dabei gemeinsam gefordert. Für Baden-Württemberg gilt: In einem engen Austausch von Bundes- und Landespolitik werden die Maßnahmen verzahnt und aufeinander abgestimmt, damit in der Summe eine optimale Wirkung erzielt wird.

Alle Informationen erhalten Sie in der Mitteilung von Alois Gerig MdB und Nina Warken MdB.

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