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Rathaus Ansicht im Sommer
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Suche auf www.niederstetten.de

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Gesucht nach "Personalausweis".
Es wurden 77 Ergebnisse in 33 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 41 bis 50 von 77.
FwKS_NST_2024.pdf

Absatz 1 der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 14,07 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 14,07 Euro 2. Fahrzeuge a) Genormte [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße [...] n oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 97,21 KB
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Zuletzt geändert: 06.02.2024
Wahlergebnis_2024_GR.pdf

Ausgleichsitze Bewerber / Bewerberin gültige Stimmen Bewerber / Bewerberin ist - gewählt (G) - Ersatzperson (E) Allgemeine Wählervereinigung (AWV) Wohnbezirk I Dietz, Harald, Niederstetten 4.981 G Roth[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 43,76 KB
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Zuletzt geändert: 12.06.2024
BenutzungsVO_Rinderfelder_Badesee_19.11.2014.pdf

und motorisierten Fahrzeugen und 3. das Aufstellen von Wohnwagen (3) Den Anweisungen folgender Personen ist unbedingt Folge zu leisten: 1. Dem Kioskinhaber, dem für den gesamten Seebereich das Hausrecht [...] für ihre Kinder. Von der Stadt Niederstetten und vom Wasserverband Kaiserstraße werden für etwaige Personen- und/oder Sachschäden keinerlei Haftung übernommen. 4. Abschnitt: Schlussbestimmungen § 5 Entsteht [...] Ortschaftsverwaltung oder außerhalb des dafür vorgesehenen Bereichs zeltet 7. die Anweisungen der Personen nach § 2 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 nicht befolgt. (2) Ordnungswidrigkeiten können nach § 18 Abs. 2 des[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 31,45 KB
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Zuletzt geändert: 04.02.2020
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkünften.pdf

zufügen, über- nimmt die Stadt Niederstetten keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegen- über allen Benutzern abgegeben [...] Räume werden Gebühren erhoben. (2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften untergebracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuldner. § 13 [...] bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (3) Flüchtlingsunterkünfte sind die zur Unterbringung von Personen nach den §§ 17 und 18 des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flücht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 477,86 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_17.01.2024__003_.pdf

Kaufverträge stattgefunden, auch in dieser Woche wurden weitere Verträge abgeschlossen. • Personalangelegenheiten und Vorkaufsrechte wurden thematisiert und beschlossen. Entwurf Haushaltsplan 2024 nochmals [...] genannten Positionen in den Vorlagen, wo Kürzungen vorgenommen werden könnten. Ein Spielraum bei den Personalausgaben gebe es kaum. Grundlegende Änderungen ergeben sich aus dem Haushaltskonsolidierungskonzept, [...] beinhaltet das Schreiben des Landratsamtes vom 09.01.2024 für Niederstetten ein Aufnahmesoll von 29 Personen. Eröffnungsbilanz Die Vorsitzende informierte, dass komm.one noch Korrekturbuchungen durchzuführen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 164,24 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2024
Verwaltungsgebührensatzung.pdf

e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. (3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] Gegenseitigkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet [...] er hat auf Verlangen den Wert des Gegenstandes nachzuweisen. Bei Verweigerung oder ungenügender Führung des Nachweises hat die Behörde den Wert auf Kosten des Gebührenschuldners zu schätzen. Sie kann sich[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 23,73 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2024
81512_Neufassung_Wasserversorgungssatzung_vom_28-11-07.pdf

Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers, seiner Mieter und ähnlich berechtigter Personen zur Verfügung gestellt. Die Weiterleitung an sonstige Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung [...] lt und die Einstellung erforderlich ist, um 1. -eine unmittelbare Gefahr für die Sicherheit von Personen oder Anlagen abzuwehren, 2. -den Verbrauch von Wasser unter Umgehung, Beeinflussung oder vor Anbringung [...] Verkehrswegen und Verkehrsflächen bestimmt sind. § 12 Zutrittsrecht Der Wasserabnehmer hat dem mit einem Ausweis versehenen Beauftragten der Gemeinde, im Rahmen des § 99 der Abgabenordnung, den Zutritt zu seinen[mehr]

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Dateigröße: 166,15 KB
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Zuletzt geändert: 26.02.2024
Polizeiliche_Umweltschutz-Verordnung_19.11.2014.pdf

öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. § 11 Verunreinigung [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30 [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs.3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 04.02.2020
FwES_NST_2024.pdf

Telefonkosten und sonstige Auslagen abgegolten. § 4 Entschädigung für haushaltsführende Personen Für Personen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Absatz 1 Feuerwehrgesetz) sind die [...] Antrag eine Aufwandsentschädigung von 12,00 € /Stunde bezahlt. (2) Die Stadt hat dem privaten Arbeitgeber auf Antrag seine auf Grund gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung erbrachten Entgeltfor[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024
FwSAbt_NST_2024.pdf

Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] organisiert der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuerwehr [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.02.2024